Telefonanschluss mit Internet

Fernsprechverbindung mit Internet

Nahezu alle Haushalte in Deutschland sind mit einem Telefonanschluss ausgestattet. Das Internet und die Telefonleitung gehören heute in fast jedem deutschen Haushalt zur Standardausstattung. Mit Sicherheit erfolgreich telefonieren & Internet! Demnach sind die Telefon- und Internetanbieter auch die in Italien tätigen Unternehmen. Inzwischen hat sich der Router etabliert, so dass der WLAN-Zugang kein Problem darstellt.

Das Recht auf einen Telefonanschluss und Internet-Zugang

Jeder Staatsbürger hat österreichweit das Recht auf ein Minimum an Telekommunikationsdiensten zu bezahlbaren Tarifen. Die Grundversorgung beinhaltet die folgenden Dienste: Zugriff auf den allgemeinen Telefondienst. Diese Verbindung muss für den Einsatz eines Faxgeräts und für den Internetzugang eingerichtet sein, der Internetzugang muss "funktionsfähig" sein.

Er hat Anspruch auf einen Telefonanschluss, ungeachtet seines Wohn- oder Geschäftsortes. Die Telefonverbindung kann entweder über ein Mobilfunknetz oder über ein Festnetz erfolgen. Daher ist es hinreichend, wenn Ihnen ein Netzbetreiber entweder einen Mobilfunk- oder einen Festnetzanschluss bereitstellt. Wenn die Grundversorgung auf mobiler Basis erfolgt, haben Sie auch das Recht auf eine Innenraumversorgung.

Doch auch hier ist es ausreichend, wenn ein Operator Ihnen eine solche Indoor-Versorgung bieten kann oder ein Festnetzverbindung hergestellt werden kann. Daher haben Sie keinen Anspruch darauf, dass jeder Einzelbetreiber Ihnen einen solchen Service verspricht. Die Verbindung muss auch einen angemessenen Zugriff auf das Internet sicherstellen. Der Gesetzgeber sprach hier von einem "funktionalen" Internetanschluss.

Wenn Ihnen kein Anbieter einen Telefonanschluss zu einem günstigen Preis anbietet, der dem Grundversorgungsgrad der Grundversorgung gerecht wird, haben Sie mehrere Wahlmöglichkeiten. Er kann entweder im Wege eines Vermittlungsverfahrens nach einer Einigung suchen oder sich an das für den Bereich Transport, Entwicklung und Technik verantwortliche Ministerium des Bundesländeramtes für Wirtschaft und Arbeit werden. In einem ersten Arbeitsschritt empfiehlt es sich, sich an die Vermittlungsstelle zu setzen, da im Zuge eines Vermittlungsverfahrens oft schnell und unkompliziert Lösungsansätze erarbeitet werden können.

Blockierung von Telephon und Internet wegen Zahlungsverzuges

In der Regel dürfen Telefonbetreiber auch bei kleinen Zahlungsverzögerungen nicht eingreifen und den Kundenanschluss blockieren. Eine Telefongesellschaft darf einen Telefonanschluss oder einen Internetanschluss nicht nur deshalb blockieren, weil der Auftraggeber den vollen Rechnungsbetrag nicht gezahlt hat und damit in Zahlungsverzug gerät. Darin ist unter anderem festgelegt, dass der Auftraggeber mit einem Mindestverzug von 75 EUR im Rückstand sein muss.

Allerdings erfüllen die Provider nicht immer diese gesetzlichen Anforderungen. In dem zugrunde liegenden Fall war ein Debitor mit der Zahlung in Hoehe von 33,43 EUR in Verzug. Nach der Androhung einer Blockade hat der Provider konsequent eingegriffen und die Telefonverbindung und das Internet unterbrochen. Aber die Kundin widersetzte sich und ging vor Gericht. Die Kundin hat sich nicht gewehrt.

Dort hat er beantragt, dass der Provider gezwungen wird, seinen Anschluss im Wege einer einstweiligen Anordnung zu reaktivieren. Mit Bescheid vom 03.12.2012 hat das Landgericht-Baden-Baden-Baden die angefochtene Zwischenverfügung gegen den Betreiber erlassen (Aktenzeichen 2 T 65/12). Der Gerichtshof weist in seiner Begruendung darauf hin, dass die Telefongesellschaften die formalen Anforderungen des § 45k Abs. 2 TKG erfuellen muessen.

Nach Auffassung des Gerichts erster Instanz stellt die Frage einer Unterlassung daher keine unbefugte Vorverurteilung des Inhalts der Rechtssache dar. Deshalb sollten sich die Telefondaten nicht damit abfinden, ihr Handy und das Internet zu blockieren. Im Übrigen sieht die Bestimmung des 45k Abs. 2 TKG auch vor, dass dem Auftraggeber zweiwöchig im Voraus mit einer Unterbrechung gedroht werden muss.

Christian Solmecke ist Gesellschafter der Anwaltskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und ist insbesondere in den Gebieten IT-, Medien- und Internetrecht zuhause. Weil wir Sie zur Rücksprache anrufen, brauchen wir Ihre Rufnummer. Auf dieser Seite können Sie uns wissen lassen, wann wir Sie am besten zwischen 09:00 und 20:00 Uhr per Telefon erreiche.

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