Stadtrat Memmingen

Regierungspräsident Memmingen

Die Memminger Stadträte Stefan Liepert, Corinna Steiger und Bernhard Thrul finden Sie hier. NewsSchlussbericht ISEK der Stadtverwaltung vorgestellt (kurierverlag.de). Eine umstrittene Landtransaktion am Allgäuer Flughafen sorgt in Memmingen für Aufsehen. Der Stadtrat denkt über die Diskussion um IKEA in Memmingen nach.

Die Stadt Memmingen zur Mietwertgutachten in der Stadt Memmingen.

Memmingen: Stadträtin

Die Stadtverwaltung vertritt die Memminger Stadtbewohner. Es ist auch das wichtigste Organ der Großstadt. Der Stadtrat ist dann für alle Fragen der Gemeinde verantwortlich, es sei denn, der Bürgermeister darf unabhängig voneinander beschließen (Art. 29 GO). Der Bürgermeister unterliegt den Beschränkungen seiner Gerichtsbarkeit. Beispielsweise fällt die Aktualität in die Kompetenz des Bürgermeisters (Art. 37 GO).

Sie sind in der Satzung des Stadtrates festgelegt, die der Stadtrat zu Beginn jeder Legislaturperiode zu verabschieden hat. Die Stadtverwaltung muss daher nicht über Käufe in kleinerem Umfang oder z.B. über Arbeitsplatzwechsel für kommunale Arbeitnehmer nachdenken. Andererseits ist es dem Stadtrat vorbehalten, Statuten und Reglemente zu verabschieden, grundlegende Entscheidungen zu fällen und über größere Ankäufe und getätigte Akquisitionen zu befinden.

An der Grenzlinie wird in jedem Fall die Verfahrensordnung für den Stadtrat nach der Rechtsprechung festgelegt. Die Wahl des Stadtrates erfolgt alle sechs Jahre (Art. 31 GO). Der letzte Stadtratswahltag fand im Zuge der Gemeindewahlen am Sachsen-Anhalt am 16. Mai 2014 bundesweit statt. Der Stadtrat arbeitet zwar auf ehrenamtlicher Basis, erhält aber eine Spesenpauschale.

Die Stadtverwaltung setzt sich aus dem Bürgermeister und den Vertretern der Stadtverwaltung zusammen. Wie viele Mitglieder im Stadtrat vertreten sind, hängt von der Anzahl der Einwohner ab. Wie in Memmingen zählt der Stadtrat mit einer Bevölkerung von 30000 bis 50000 Einwohner 40 Mitglieder. Die Wahl des Oberbürgermeisters in den Stadtrat ist nicht erforderlich, da er aufgrund seines Amts Mitglied im Stadtrat ist.

Der Stadtrat besteht damit tatsächlich aus 41 Personen (Art. 31 GO). Der andere Oberbürgermeister wird aus der Stadtratsmitte ausgewählt, Artikel 35 GO. Das Mandat der Oberbürgermeister dauert daher sechs Jahre, ebenso wie das des Stadtrats. So werden nach der Konstituierung des neuen Stadtrats der zweite und dritte BÃ??rgermeister wiedergewÃ?

Die Oberbürgermeisterin hat aufgrund ihres Mandats den Vorsitzenden des Stadtrats und einige Pflichten im Zusammenhang mit dem Stadtrat, Artikel 36 GO. So ist er beispielsweise für die Planung der Ratssitzungen, die korrekte Verladung, aber auch für die Ausführung von Beschlüssen der Stadtverwaltung verantwortlich. Aufgrund der sehr umfangreichen Aufgabenstellung des Stadtrats und des hohen Zeitaufwands für die Vollbeschäftigung kann der Stadtrat neben seiner Entlassung unterschiedliche Komitees einsetzen, zumal diese Komitees oft über ein geringes Spezialwissen verfügen.

Im Falle von Vorausschüssen muss der ganze Stadtrat beschließen. Andererseits muss der ganze Stadtrat immer über die Verabschiedung der Haushaltsordnung und anderer Gesetze und Erlasse beschließen (mit Ausnahmen von bestimmten im Bausektor). In Memmingen wird diese "Vollversammlung" als "Plenum" bez. erachtet. Zu den wohl renommiertesten Gremien in Memmingen gehören der I., III. und III. selbst.

Sie hat ihre Funktionen und Verantwortlichkeiten in der Satzung des Stadtrates festgelegt. Darüber hinaus gibt es weitere Gremien wie den Betriebssenat, den Krankenhaussenat, den Personensenat und den Beschaffungssenat. Hinzu kommen Komitees wie der Audit Committee, die vom Gesetzgeber gefordert sind, und Advisory Boards wie der Transport Advisory Board. Auch die Besetzung und Grösse der Komitees unterliegt gewissen Auflagen.

Auch hier muss die Kraft der im Stadtrat repräsentierten Parteien und Gruppierungen erhalten bleiben. Darüber hinaus hat der Stadtrat Reden gehalten (Art. 46 GO). Jedem Mitglied des Stadtrates ist in der Regelfall ein Verantwortungsbereich zugeordnet. Damit werden die Entscheidungen des Stadtrates vorbereitet und gleichzeitig die Verwaltung der Stadt im entsprechenden Gebiet überwacht. Jedes Mitglied des Stadtrates hat in seiner Abteilung Sonderrechte, wie z.B. das Recht auf Akteneinsicht.

In der Regel sind die Tagungen des Stadtrats allgemein zugänglich, d.h. die Interessierten können die Tagungen verfolgen. Beispielsweise werden die Immobilientransaktionen der Gemeinde im nicht öffentlichen Teil der Tagung des Ersten Senats erörtert. Der Programmplan für die öffentlichen Tagungen des Stadtrats oder seiner Komitees wird in der Erinnerungszeitung im Staatsanzeiger der Gemeinde veröffentlicht.

Hier wird der Zeitpunkt und der Zeitpunkt angezeigt, so dass jeder die Gelegenheit hat, den Repräsentanten der Staatsbürgerschaft bei der Ausübung ihrer Tätigkeit für die Öffentlichkeit "über die Schulter zu schauen".

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