Internetvertrag Kündigen wegen Nichterfüllung

Kündigung des Internet-Vertrags wegen Nichterfüllung

inwieweit sie ihren Festnetz-/DSL-Vertrag oder ihr Kabel vorzeitig kündigen können. Besondere Kündigung/Rücktritt vom Vertrag wegen Nichterfüllung der vertraglichen Verpflichtung. kittifantastico. Das vorgeschriebene Sonderkündigungsrecht wegen Nichterfüllung. Sie können einen Vodafone DSL-Vertrag außerordentlich kündigen.

DSL-Vertrag: Außergewöhnliche Kündigung mit zu kleiner Übertragungsbandbreite ermöglicht

Bei einer dauerhaften Reduzierung der vertragsgemäß festgelegten maxi times DSL-Volumenbreite muss kein Kunden akzeptiert werden. Hält der Internetanbieter die zugesagte Geschwindigkeit eines DSL-Anschlusses nicht ein, kann ein Auftrag ungewöhnlich werden gekündigt Wenn Internet-Provider die zugesagte Übertragungsbandbreite eines DSL-Anschlusses nicht einhalten, kann der Kundin oder der Kunden seinen Arbeitsvertrag auch vorzeitig auflösen. Im urteilsfähigen Verfahren hat ein Verbraucher einen Breitbandvertrag mit einem Internet Service Provider geschlossen, wonach eine Höchstbandbreite von "bis zu 18 Mbit/s" zur Verfügung gestellt werden sollte.

Tatsächlich lag die Downstream-Rate langfristig nur bei etwa 30 bis 40 %, d.h. zwischen 5,4 und 7,2 Mbit/s. Das sind im Einzelnen. Die Kundin kündigte hat ihren Auftrag daraufhin besonders gut ausgeführt. Allerdings verwies der Internetprovider auf die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltene Ausgestaltung von " bis zu 18 MBit/s ". Das bedeutet seiner Meinung nach, dass der Betreiber nur die größtmögliche Reichweite am Sitz des Auftraggebers an Verfügung platzieren muss.

Kündigung mit zu kleiner DSL-Geschwindigkeit erlaubte dem Landgericht München dies jedoch anders und beschloss, dass der Kundin sein DSL-Vertrag unter der angegebenen Umständen verfrüht, also außerordentlich kündigen, erteilt werden kann. Wie Begründung, erklärte das Schiedsgericht, dass der ISP dem Auftraggeber "die Zurverfügungstellung einer Verbindung mit einer maximalen Geschwindigkeit von 18 MBit/s" zuschreibet.

Das bedeutet zwar nicht, dass ständig die spezifizierte Maximalbandbreite zu Verfügung haben muss, aber die Breite sollte zumindest vorübergehend zweistellige Zahlen erreichen. Die Kläger hätte hat in ihrer Beschwerde ausführlich erläutert, welche Maße sie hat durchgeführt und hat diese vor Gericht des Angeklagten - also des Internetproviders - zur Kenntnis gebracht.

Daraufhin wurde ihm ein Brief zugestellt, in dem der Internetprovider ausdrücklich darauf hinweist, dass aufgrund von ausdrücklich der Zeile "keine höhere Reichweite möglich ist als sein Messwert". So sah das Landgericht es als bestätigt an, dass keine höheren Frequenzen als die von Kläger messbaren erzielt werden können und die Begründung hierfür wurde nicht von Kläger festgelegt.

Allerdings wird der Auftraggeber eine dauerhafte Reduzierung der vertragsgemäßen Maximalbandbreite um 60 bis 70 Prozentpunkte nicht akzeptieren müsse .

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