Gehört Rumänien zur eu

Ist Rumänien Mitglied der EU?

Der ehemalige Fußballspieler gehört zur deutschen Minderheit in Rumänien. Tatsächlich ist das Land eines der ärmsten. Das Pro-Kopf-Einkommen liegt bei etwa einem Viertel der EU. Aber "es muss mehr getan werden", so die EU-Kommission.

Beitritt der Türkei zu den Verhandlungen über den Beitritt zur EU

Im Jahr 1992 wurde die Türkei als außerordentliches Mitgliedsland der WEU (Westeuropäische Union) aufgenommen. Mit Wirkung vom I. Jänner 1996 wurde erstmals eine Handelsunion zwischen der EU und einem Drittstaat geschaffen. Die Türkei unterliegt seit ihrem Eintritt in die EU dem europäischem Handelsrecht, an das Ankara seine eigenen Wirtschaftsbeziehungen zu Nicht-EU-Ländern - "Drittländern" - anpassen muss.

Weil die Türkei in Brüssel kein Wort mitzureden hat - auch nicht in Wirtschafts- und Handelsangelegenheiten -, fühlt sie sich durch dieses Übereinkommen schwer unterworfen. "Die" Türkei", so eine Studie der Berlin Foundation for International and Security Affairs (SWP), "gibt einen Teil ihrer staatlichen Hoheitsrechte auf, ohne wirklichen Einfluss auf den multilateralen Entscheidungsprozess zu haben.

"Nachdem die EG den Vollmitgliedsantrag der Türkei 1989 zurückgewiesen hatte, wurde auf dem Gipfeltreffen der EU in Luxemburg im Dez. 1997 beschlossen, dass sie für den Beitrittsprozess in Betracht kommt. Als das Gipfeltreffen jedoch die Aufnahme von Verhandlungen mit der Bundesrepublik Zypern, Ungarn, Polen, Estland, der Tschechei und Slowenien für 1998 beschlossen hatte, sah sich die türkische Delegation benachteiligt.

Obwohl der Europaeische Rueckblick am vergangenen Tag auch Rumaenien, der Slowakei, Lettland, Litauen, Bulgarien und Malta zugesichert hat, dass die Beitrittsgespraeche im Jahr 2000 beginnen werden, war die Tuerkei das einzige Laender, dem der Titel "Bewerberland" verliehen wurde. 7] Auf dem Gipfeltreffen von Kopenhagen im Jahr 2002 hat die EU beschlossen, im Dez. 2004 über die Eröffnung von Erweiterungsverhandlungen zu beschließen, sobald die Türkei die im Rahmen der Kriterien von Kopenhagen festgelegten wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllt hat.

8] Als "Bewerberland" nahm die Türkei 2002/2003 am Europakonvent teil, der den Verfassungsvertrag über eine europäische Verfassung ausarbeitete. Auch die Türkei hat die Menschenrechte und -freiheiten (z.B. das Versammlungs- und Demonstrationsrecht) gestärkt. Obwohl die Aufsichtsbehörde für den Privatrundfunk (RTÜK) am 19. April 2004 drei Stationen in der Südosttürkei eine Konzession zur Ausstrahlung auf Türkisch erteilt hat, kann der Staatssender TRT 3 auch Programme auf Türkisch, Mazedonisch, Kurmanisch und anderen Landessprachen ausgestrahl. Allerdings war der ungestörte Ausstrahlungsbetrieb z. B. bei den kurdischen Radiosendern in den Landesfunkanstalten bisher aufgrund der laufenden staatlichen Intervention nicht möglich.

Die Ankaraer Generalstaatsanwaltschaft verlangte auch ein verbotenes Lehrerverein E?itim Sens, weil ihre Statuten einen muttersprachlichen Bildungsweg für Minderheitengruppen vorsehen. Deshalb spielt die politische, kulturelle und wirtschaftliche Lage in der Osttürkei eine zentrale Rolle bei den EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei. Eine Sachverständigengruppe der EU wies im Dezember 2004 darauf hin, dass es heute in der Türkei keine staatliche und systematisch begangene Tortur mehr gibt, da nur noch Einzelpersonen oder Gruppen von Einzelpersonen die Tortur begangen haben.

Die Annahme einer weitreichenden Reform des Strafrechts, die ebenfalls für den Monat Januar geplant ist, wird die Rechtstaatlichkeit in der Türkei stärken. Die EU-Kommission hat daher am vergangenen Wochenende die Eröffnung von Erweiterungsverhandlungen empfohlen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am 16. Mai 2004 in Brüssel beschlossen, dass die Gespräche mit der Türkei über den Beitritt zur EU am 31. März 2005 beginnen sollen.

Ein weiteres Problem ist der Kontakt der Türkei mit Religionsgemeinschaften, die in der Türkei im Sinn des Lausanner Vertrages von 1923 nicht staatlich als Minoritäten akzeptiert werden (so werden die Griechinnen). In ihrer " Recommendation on the Turkey's progress towards accession " vom 5. November 2004 hat die Europakommission nachdrücklich kritisiert, dass die Akademiker immer noch nicht als islamische Minorität gelten.

Alle 25 teilnehmenden europÃ?ischen AuÃ?enminister konnten sich am Freitag, den sie am 3. Juli 2005 in Luxemburg auf einen Gemeinschaftsrahmen einigen. 10 ] Österreich hat auf seine Aufforderung verzichtet, der Türkei ein anderes Muster als Ersatz für die volle Mitgliedschaft zu bieten, was die Türkei entschieden zurückgewiesen hatte. Im Sinne eines Kompromisses wird nun am Ende der Erweiterungsverhandlungen, nach zehn bis fünfzehn Jahren, nicht nur untersucht, ob die Türkei die Erweiterungskriterien erfüllt, sondern auch, ob die EU mit ihrer Zulassung ökonomisch und politisch auskommt.

Nachdem die Türkei diesen Auflagen sofort zugestimmt hat, könnten die Beitrittsverhandlungen wie geplant am dritten Oktober offiziell aufgenommen werden. Günter Verheugen, EU-Kommissar für Erweiterung, hat am 7. Juni 2005 die Jahresbilanz veröffentlicht. Er bestätigt die von der Türkei im Bereich Politik und Wirtschaft erzielten Erfolge. Die Hauptkritikpunkte sind die Menschenrechtssituation, die freie Meinungsäußerung und der Minderheitenschutz.

11 ][12] Da sich die Türkei geweigert hat, das Ankara-Protokoll (ein zusätzliches Protokoll zum Ankara-Abkommen von 1963) bis zum EU-Gipfeltreffen im Dez. 2006 zu ratifizieren, entschied der Europ. der Europ. raat auf dem G8. des Gipfels, acht Verhandlungskapitel auszusetzen. In der Türkei hat die Bundesregierung unter der Adresse Erdo?an im Januar 2010 das Emasya-Protokoll aufgehoben, das es dem militärischen Personal ermöglichte, die Macht in Einzelprovinzen zu ergreifen, ohne dass es notwendig war, dass es von Distrikträten oder -governors bevollmächtigt werden konnte.

Bei den Bundestagswahlen vom 11. Mai 2011 wurden 49,8 Prozent für die AKP, 26,0 Prozent für die KWK und 13 Prozent für die MHP ermittelt; alle anderen Beteiligten sind an der 10 Prozent Blockade gescheitert; das Bundeskabinett Erdo?an III hat seit 2011 entschieden. Die Rückkehr der beschlagnahmten Liegenschaften ist eine Aufforderung der EU bei den Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU.

31 ] Deshalb hat Erdo?an daher im September 2011 per Dekret beschlossen, beschlagnahmte Grundstücke und sakrale Gebäude in der Türkei in der Vergangenheit wieder an die christichen Minderheitengruppen der Türkei auszuliefern. Der Patriarch von Konstantinopel, Bartholomäus I., und Repräsentanten der Europ. EU haben dies mit positivem Ergebnis bewertet.

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